Rahmenbedingungen für die Bauherrenfunktion im Hochschulbau
Veröffentlichungsdatum
03.12.2015
Forum Hochschulentwicklung 4|2015
Autor:innen
Jana Stibbe, Ralf Tegtmeyer, Friedrich Stratmann, Ingo Holzkamm
Inhalt
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Hintergrund
1.2. Ziel
1.3. Aktuelle Diskussion – Chancen/Risiken
2. Welche Bauherrenpflichten und -aufgaben gibt es?
2.1. Allgemeine Bauherrenaufgaben
2.2. Bauherrenpflichten aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften
2.3. Aufgaben öffentlicher Bauherren im Landesbau
2.4. Fazit Bauherrenaufgaben und -pflichten im Hochschulbau
3. Welche haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen sind bei der Wahrnehmung der Bauherrenfunktion zu beachten?
3.1. Haushaltsgrundsätzegesetz ist maßgeblich
3.2. Ausgaben müssen für die Aufgabenerfüllung des Bundes/Landes notwendig sein (BHO/LHO)
3.3. Ausgaben müssen den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit entsprechen (BHO/LHO)
3.4. Veranschlagung und Genehmigung von kleinen und großen Baumaßnahmen im Haushalt (BHO/LHO)
3.5. Voraussetzungen für den Maßnahmenbeginn großer Baumaßnahmen
3.6. Vergabe öffentlicher Aufträge
3.7. Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen und Grundstücken (BHO/LHO)
3.8. Fazit
4. Wer kann die Bauherrenfunktion wahrnehmen? – Rechtsformen
4.1 Wer ist Bauherr im Hochschulbau?
4.2 Wer kann die Bauherrenfunktion im Kontext staatlicher Verwaltung übertragen bekommen?
4.3 Übertragung der Bauherreneigenschaften auf die Hochschulen
4.4 Übertragung von Aufgaben der Bauherrenfunktion an die Hochschulen
4.5 Übertragung der Eigentümerfunktion an die Hochschulen
4.6 Staatliche Einflussnahme auf die Hochschulen bei Übertragung der Bauherrenbzw. der Eigentümerfunktion auf die Hochschulen
4.7 Fazit HIS-HE
5. Schlussbemerkungen und Ausblick auf Teil 2
Abbildungsverzeichnis